Gemeinschaftsgefühl und Resilienz
Liebe Elchingerinnen und Elchinger,
am Montag den 28. September besuchte die SPD Elchingen den bayerischen Landtag. Wir waren zusammen mit anderen SPD-Ortsgruppen des Landkreises Neu-Ulm von unserer Landtagsabgeordneten Anna Rasehorn eingeladen worden.
Vorort im Landtag wurde uns die Gewaltenteilung und die Struktur des Landtags in einem sehr amüsanten Film nochmals erläutert. Anschließend begrüßte uns unsere Landtagsabgeordnete, wir durften selbst auf den Plätzen im Plenarsaal Platz nehmen und sie stand uns Rede und Antwort. Ihr Privatleben war außen vor, die zweifache Mutter möchte dies nicht in der Öffentlichkeit wissen. Uns beeindruckte ihre Einstellung wirklich überall teilzunehmen, keinen Arbeitskreis auszulassen und trotz ernüchternder Oppositionsarbeit eine unglaubliche Motivation zu finden, soziale Interessen in Bayern zu vertreten.
Anna berichtete uns, dass Sie kürzlich von der Bundes-SPD nach Berlin eingeladen worden war und in intensiven Gesprächen auch dort unterschiedliche Auffassungen diskutiert wurden. Das auszuhalten, dass es nicht immer nur eine richtige Lösung gibt ist schwierig.
Sie berichtete uns auch, dass im bayerischen Landtag die Redezeit zugunsten der großen Fraktionen verändert wurde. Der SPD bleibt bei ungefähr 10% der Sitze nur 4 Minuten Redezeit pro Stunde, um auf Beiträge einzugehen, Anträge zu formulieren und gezielte Spitzen zu landen, die es eventuell in die Presse schaffen.
In einer der letzten Landtagssitzungen wurde beschlossen, dass die 100 Euro Unterstützung pro Kind für den Kindergartenbeitrag ab dem 01. Januar 2027 frei von der Gemeinde verwendet werden können und nicht mehr direkt den Eltern zugutekommen. Die SPD stimmte im Landtag dagegen, konnte aber keine Mehrheit erzielen. Hier trifft Landespolitik die lokale Politik. Wir möchten in den kommenden Wochen mit euch in Diskussion gehen, was die Gemeinde mit den 100 Euro machen soll.
Uns hat der Ausflug in den Landtag sehr gut gefallen. Nächsten Jahr wollen wir nach Berlin fahren, schließt euch doch gerne an.
Euer SPD-Gemeinderat,
Oliver Ströbele